Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz

Herstellung des Einvernehmens bei Baugenehmigungsverfahren
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz entscheidet über die Herstellung des Einvernehmens zu Vorhaben nach den §§ 31, 33 bis 35 des Baugesetzbuches (außer bei Ein- und Zweifamilienhäusern einschließlich Garagen und Nebenanlagen nach den §§ 31, 33 und 34 BauGB und einschließlich aller dafür erforderlichen Stellungnahmen, Festlegung von Geländeoberflächen, von Höhenlagen von baulichen Anlagen sowie Abweichungen nach der Landesbauordnung und dem BauGB; in diesen Fällen entscheidet der Bürgermeister).
Im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates bleibt die Herstellung des Einvernehmens für Bauvorhaben, die aufgrund ihrer baulichen Größe, ihrer wirtschaftlichen oder umweltbelastenden Bedeutung die Umgebung prägen. Weiterhin ist der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz zuständig für die Herstellung des Einvernehmens der Gemeinde im Sinne des § 47 Abs. 3 (Ablösung von Stellplätzen) der Landesbauordnung des Saarlandes (LBO).

Liegenschaftsangelegenheiten
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz ist zuständig für

  • Vermietung und Verpachtung von gemeindlichen Liegenschaften (Gebäuden, Grundstücken),
  • Verkauf von gemeindlichem Eigentum,
  • Ankauf von Grundstücken bis zu dem im Haushaltsplan veranschlagten Haushaltsansatz,
  • Vorbereitung von Gemeinderatsbeschlüssen, die die gemeindlichen Einrichtungen betreffen.


Vergabe von Bau- und Planungsaufträgen
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz ist zuständig für die

  • Vergabe von Planungs- und Bauaufträgen ab einer Auftragssumme von 10.000,00 € (bis 10.000,00 € ist der Bürgermeister zuständig) und im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
  • Die Durchführung eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens nach der Vergabe und Vertragsordnung VOB/ A ist ab einer Summe von 15.000,00 € erforderlich. Zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit sind mindestens drei vergleichbare Angebote einzuholen. Bis zum 31.12.2010 sind Ausschuss und Bürgermeister bezüglich der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen an den gemeinsamen Erlass der Landesregierung betreffend die Festlegung von Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen nach VOB und VOL vom 23.01.2009 gebunden.


​​​​​​​Industrie-, Gewerbe- und Tourismusförderung
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz entscheidet über Maßnahmen zur Förderung von Handel, Gewerbe und Industrie.

Angelegenheiten des Umwelt- und Naturschutzes
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz entscheidet über Angelegenheiten des Umwelt- und Naturschutzes, z. B. Umweltverträglichkeitsprüfung, landschaftspflegerische Begleitpläne und Begrünungsmaßnahmen, Maßnahmen zur Abfall- und Abwasserbeseitigung und Gewässerschutz, soweit es sich nicht um eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung handelt.

Bauleitplanung, Flächennutzungsplanung und Ortskernsanierung
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Naherholung und Naturschutz ist zuständig für die Vorberatungen von Gemeinderatsbeschlüssen in Angelegenheiten der Bauleitplanungen, Flächennutzungsplanung und der Ortskernsanierung.

Mitglieder

Name
Ort
Partei

Uwe Brill
Schmelz
  • SPD

Stellvertretender Ortsvorsteher Gemeindebezirk Schmelz
Fraktionsvorsitzender Ortsrat Schmelz

  • Ausschuss für Rechnungsprüfungsangelegenheiten
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Werksausschuss für die Eigenbetriebe und Forsten
Sollbachstraße 10
66839 Schmelz
Dr. Dieter Frank
Schmelz
  • SPD
  • Ausschuss für Personal-, Kultur- (inklusive Jugendkulturprogramm)
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Pastor-Dahm-Straße 23
66839 Schmelz
Thomas Groß
Dorf im Bohnental
  • CDU
  • Ausschuss für Rechnungsprüfungsangelegenheiten
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Werksausschuss für die Eigenbetriebe und Forsten
Sommerweg 5
66839 Dorf im Bohnental
Melitta Idelberger
Hüttersdorf
  • CDU
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Berliner Straße 54
66839 Hüttersdorf
Doris Kiefer
Schmelz
  • CDU

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gemeinderat
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ortsrat Schmelz

  • Ausschuss für Personal-, Kultur- (inklusive Jugendkulturprogramm)
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Haupt- und Finanzauschuss
Auf der Hühnertränk 16
66839 Schmelz
Nicolas Lorenz
Hüttersdorf
  • CDU

Fraktionsvorsitzender Gemeinderat

  • Ausschuss für Personal-, Kultur- (inklusive Jugendkulturprogramm)
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Haupt- und Finanzauschuss
  • Werksausschuss für die Eigenbetriebe und Forsten
Krämerstraße 7
66839 Hüttersdorf
Eric Petry
Limbach
  • SPD
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Ringstraße 14
66839 Limbach
Oliver Puhl
Michelbach
  • SPD

Fraktionsvorsitzender Gemeinderat
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ortsrat Michelbach

  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Haupt- und Finanzauschuss
Wahlener Straße 16a
66839 Michelbach
Wolfgang Quinten
Michelbach
  • CDU

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Gemeinderat
Fraktionsvorsitzender Ortsrat Michelbach

  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Haupt- und Finanzauschuss
Am Hasenbüsch 5
66839 Michelbach
Sandra Quinten
Schmelz
  • SPD

1. Beigeordnete

  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Haupt- und Finanzauschuss
Talstraße 1
66839 Schmelz
Stephan Schäfer
Schmelz
  • CDU

Fraktionsvorsitzender Ortsrat Schmelz

  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Werksausschuss für die Eigenbetriebe und Forsten
Amselweg 5
66839 Schmelz
Peter Trenz
Hüttersdorf
  • DIE LINKE

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Gemeinderat

  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Düppenweilerstraße 29
66839 Hüttersdorf
Thorsten Weishaar
Schmelz
  • SPD

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Gemeinderat

  • Ausschuss für Personal-, Kultur- (inklusive Jugendkulturprogramm)
  • Ausschuss für Rechnungsprüfungsangelegenheiten
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Andreas Wirth
Schmelz
  • SPD
  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Werksausschuss für die Eigenbetriebe und Forsten
Mühlenstraße 27
66839 Schmelz
Hanko Zachow
Schmelz
  • Bündnis 90 / Die Grünen

3. Beigeordneter
Fraktionsvorsitzender Gemeinderat

  • Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Birrbachstraße 1
66839 Schmelz

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